Activision Blizzard – Investigativbericht: Streitigkeiten mit Steuerbehörden und die Nutzung von Steueroasen

Nach dem Bericht über die Steuerzahlungen und die Steuererleichterungen von Rockstar Games in Großbritannien (wir berichteten) hat TaxWatch UK noch einen investigativen Hintergrundbericht über die Steuerstrategien und Machenschaften von Activision Blizzard veröffentlicht. In „World of Taxcraft“ wird ein weltweites Netzwerk zur Reduktion der Steuerlast auf erzielte Gewinne außerhalb der Vereinigten Staaten aufgezeigt (Kurzfassung, Langfassung).

Gemäß der Recherchen der Autoren hat der Publisher von Call of Duty, World of WarCraft, Overwatch, Candy Crush und Co. in den Jahren 2013 bis 2017 ungefähr 5 Milliarden Euro an Tochterunternehmen in Steueroasen transferiert. Die stellenweise recht komplexe Unternehmensstruktur mit Tochtergesellschaften auf den Bermudas, Barbados, Malta und Irland wird anschaulich im Bericht dargelegt.

Die Offshore-Struktur hat in den vergangenen Jahren die Aufmerksamkeit mehrerer Steuerbehörden auf sich gezogen, die sich derzeit in einer Reihe von Streitigkeiten mit dem Unternehmen befinden. So ist das Unternehmen mit Steuerforderungen von über einer Milliarde Dollar in Frankreich (652 Mio. Dollar; Zeitraum: 2011-2013) und Schweden (400 Mio. Dollar; Zeitraum: 2016) konfrontiert. Das Unternehmen will sich „energisch“ zur Wehr setzen. Darüber hinaus hat das Unternehmen 8,5 Mio. Pfund im Zusammenhang mit einer Untersuchung der britischen Steuerbehörde HMRC zurückgestellt. Kürzlich wurde auch ein Streit mit den US-Behörden über 345 Mio. Dollar beigelegt (betroffener Zeitraum: 2009-2011).

Activision Blizzard erklärte derweil gegenüber der Sunday Times, dass sie versuchen würden, proaktiv mit den Steuerbehörden zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass die „angemessenen Steuerbeträge auf Gewinne“ bezahlt werden. TaxWatch UK erwartet jedoch, dass die für Activision als „angemessen“ erscheinenden Beträge möglicherweise nicht den Erwartungen der Steuerbehörden entsprechen werden.

Im abschließenden Teil des Berichts heißt es: „Welche neuen Strukturen und Richtlinien das Unternehmen in Zukunft auch einführen mag, ihre Berichte zeigen, dass bisher Milliarden von Dollar in ein Unternehmen mit Sitz auf den Bermudas geflossen sind, die augenscheinlich völlig unversteuert sind. (…) Es scheint, dass die Finanzbehörden auf der ganzen Welt endlich Maßnahmen gegen die Steuerhinterziehung von Activision Blizzard ergreifen. Die relativ geringen Steuerbeträge, die von der britischen Steuerbehörde verlangt werden, verdeutlichen jedoch die Schwierigkeiten bei der Durchführung solcher Maßnahmen. Um diese Praktiken zu beenden, bedarf es auch einer solideren politischen Reaktion.“

Der Bericht von TaxWatch UK befasst sich ebenfalls mit den Versuchen der britischen Regierung, mit Steuerumgehungsmechanismen umzugehen, die auf Zahlungen von Lizenzgebühren basieren, um Geld in Steueroasen zu transferieren. Die Autoren kommen zum Schluss, dass die von der britischen Regierung vorgeschlagenen Regeln zur Bekämpfung dieser Art von Steuervermeidung nicht für eine Reihe von Steueroasen, einschließlich Barbados, gelten werden.

„Die Verwendung von Lizenzgebühren, um Milliardengewinne in Steueroasen zu verlagern, ist im digitalen Sektor üblich. Die britische Regierung hat versucht, Regeln für den Umgang mit diesen Regelungen einzuführen, doch sind diese neuen Regeln bekanntlich unwirksam, da eine Reihe von Steueroasen von ihnen ausgenommen sind. Der Fall Activision Blizzard ist nur ein weiteres Beispiel dafür, dass die Regierungen wirksamere Maßnahmen ergreifen müssen, um mit lizenzgebührenbasierten Steuervermeidungssystemen umzugehen. Im Vereinigten Königreich bedeutet dies eine Änderung der Gesetzgebung, um sicherzustellen, dass Lizenzgebührenzahlungen an Unternehmen in Ländern, in denen das Vereinigte Königreich ein Steuerabkommen hat, in die Belastung der Einkommensteuer einbezogen werden“, heißt es im abschließenden Abschnitt.

TaxWatch UK beschreibt sich selbst als ein investigativer „Think Tank“, der die Öffentlichkeit an der Steuerdebatte beteiligen möchte. Nach eigenen Angaben überwachen sie und berichten über die Steuerzahlungen großer, in Großbritannien tätiger Unternehmen und untersuchen Steuerstrategien von Unternehmen und vermögenden Privatpersonen. Das Ziel sei es unvoreingenommenen, unabhängige und transparent über die Steuerzahlungen zu berichten.